Einladung zur Fraktionssitzung am 25.06.2019

Themen zur Fraktionssitzung

Termin: Di., 25.06.2019, 19:30 Uhr
Ort: Hotel am Solegarten, Raum Sole, Luisenstr. 14, Bad Dürrheim

Tagesordnung des Gemeinderates am 27.06.2019:

  • Bekanntmachung nichtöffentlich gefasste Beschlüsse
  • Bebauungsplan „Wasserstein-Süd, 3. Änderung”
    – Vorstellung der Festsetzungen im Bebauungsplanentwurf
  • Punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans „Freiflächen-Photovoltaikanlage Mittelberg“, Bad Dürrheim-Sunthausen;
    – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.1 BauGB
    – Frühzeitige Unterrichtung der Behörden gem. § 4 Abs.1 BauGB
  • Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Freiflächen-Photovoltaikanlage Mittelberg” Bad Dürrheim-Sunthausen;
    – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
    – Frühzeitige Unterrichtung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB
  • Luisenstraße/ Hofstraße, Bad Dürrheim – ehemaliges Irma- Areal; Neubau von zwei Gebäuden mit Wohnungen, Ferienwohnungen, Gewerbeeinheiten und Tiefgarage
  • Neubau Mensa mit Halle und Sanitärraum bei der Ostbaarschule Bad Dürrheim-Oberbaldingen
  • Vergabe Schlosserarbeiten
  • Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses
    Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für den südlichen Schwarzwald-Baar-Kreis
  • Bürgermeisterbesoldung;
    Beschluss über die Einstufung des neuen Amtleiters
  • Beteiligungsbericht für das Jahr 2017

Sonstige Themen:

  • Rückblick zur Wahl
  • Für die Zusammenstellung der Ausschüsse können sich sachkundige Bürger beteiligen. Wer Interesse hat, sollte an dieser Sitzung anwesend sein.
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