Termine

FDP Bad Dürrheim – Termine und Themen Fraktionssitzungen / Haushaltssitzungen 

Mi., 19.09.2018 Fraktionssitzung, um 18.00 Uhr (mit Vesper) bei Andrea Kanold, Salinen-Apotheke

Die internen Themen entnehmen Sie Bitte den persönlichen Einladungen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

  • Fragemöglichkeit für Einwohner
  • Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
  • Bebauungsplan „Herrengarten“, Bad Dürrheim
    -Beschluss zur Städtebaulichen Entwurfsplanung
    -Durchführung der Öffentlichkeits-Information
  • Geplanter Neubau auf dem Irma-Areal;
    Vergabe Freianlagenplanung Hindenburgpark und Gewässerumgestaltung Stille Musel
  • Neubau eines Kinderhauses in der Salinenstraße, Bad Dürrheim
    Vergabe der Außenanlagen
  • Durchführung der Bürgermeisterwahl 2019;
    Beschlussfassung über die Festsetzung des Wahltages bzw. des Tages der etwaigen Neuwahl
  • Vorbereitung und Durchführung einer Jagdgenossenschaftsversammlung
  • Verschiedenes

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Nächste Sitzungstermine:

16.10.2018; 20.11.2018; 11.12.2018;

Erledigte Termine 2018:

Mi., 11.07.2018 Fraktionssitzung, um 17.00 Uhr (mit Vesper) im Büro Rebholz

Die internen Themen entnehmen Sie Bitte den persönlichen Einladungen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

  • Bekanntmachung nichtöffentlich gefasste Beschlüsse
  • Fo1tschreibung des Flächennutzungsplans der Stadt Bad Dürrheim; Vergabe von Planungsleistungen
  • Breitbandausbau Bad Dürrheim: Ober- und Unterbaldingen, Hochemmingen, Kernstadt
  • Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen – Jahnhalle, 0berbaldingen
  • Vergabe der Gebäudereinigung in der Realschule “Am Salinensee”
  • Flüchtlingsunterbringung Gebäude Hofstraße 7 und 7a; Kostenentwicklung, überplanmäßige Aufgabe
  • Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers für den Stadtteil Öfingen
  • Wahl der/des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
  • Änderung der Hauptsatzung; Anpassung der Sitzzahlen im Gemeinderat aufgrund Bevölkerungsentwicklung
  • Neufassung der Richtlinien über die Ehrungen der Stadt Bad Dürrheim
  • Annahme von Spenden
  • Verschiedenes

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Di., 12.06.2018 Fraktionssitzung, 8.15 Uhr (zum Frühstück) bei Wolfgang Schwierz, BD-Hochemmingen, Messmerweg 18

Die internen Themen entnehmen Sie den persönlichen Einladungen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

  • Bekanntmachung nichtöffentlich gefasste Beschlüsse
  • Erneuerung der Wasserleitung zwischen den Hochbehältern Kapfwald und Hirschhalde;
    Vergabe der Tief-, Straßenbau- und Leitungsverlegearbeiten
  • Neubau der Kindertagesstätte “Stadtkäfer“
  • KIGA-Vorstellung der Konzeption zur Gestaltung der Außenanlage
  • KIGA-Vergabe der Möblierung
  • Allgemeine Bedarfssituation und Personalmehrbedarf aufgrund erweiterter Betreuungsangebote
  • Besetzung gemeinderätlicher Ausschüsse; hier Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss
  • Verschiedenes

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Mi., 15.05.2018 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

  • Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
  • Durchführung einer Flurneuordnungsmaßnahme im Bereich der Ostbaar;
    Überlegungen zur Einleitung eines Flurneuordnungsverfahrens in Ober- und Unterbaldingen
  • Einziehung einer öffentlichen (Teil-)Wegefläche in Bad Dürrheim Hochemmingen
  • Umsetzung Radverkehrsplan Schwarzwald-Baar-Kreis;
    Antragstellung bei dem Landkreis für den Radweg Biesingen–Bad Dürrheim
  • Neubau einer Wärmerzeugungsanlage für die Salinensporthalle, Bad Dürrheim
  • Information über den Breitbandausbau in Ober- und Unterbaldingen sowie über den BA 1 in der Kernstadt
  • Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 – 2023;
    Vorschlagsliste der Stadt Bad Dürrheim
  • Verschiedenes

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Mi., 18.04.2018 Fraktionssitzung um 17:00 Uhr (mit Vesper), Besprechungsraum, Architekturbüro Rebholz.

Die internen Themen entnehmen Sie den persönlichen Einladungen. 

Tagesordnung des Gemeinderates:

  • Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
  • Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Unterbaldingen – Ortsmitte
  • Vergabe von Bauleistungen – Kindergarten Stadtkäfer
  • Besetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und des Aufsichtsrats der Kur- und Bäder GmbH;
    hier: Bestellung von Stadträtin Derya Türk-Nachbaur
  • Verschiedenes

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Mi., 21.03.2018 Fraktionssitzung um 8.15 Uhr (zum Frühstück) bei Karl-Heinz Mundinger im Besprechungsraum, Friedrichstr. 32A.

Themen:

  • Kreis-, Kommunal- und Europawahl 2019
    – Kandidatensuche, Themen etc.
  • alle weiteren Punkte entnehmen Sie den persönlichen Einladungen 

Tagesordnung des Gemeinderates:

  • Bekanntmachung nichtöffentlich gefasste Beschlüsse
  • Ausscheiden von Herrn Dr. Andreas Nachbaur und Nachrücken von Frau Derya Türk-Nachbaur in den Gemeinderat
  • Einführung und Verpflichtung von Frau Derya Türk-Nachbaur
  • Namensgebung für die neue Kindertagesstätte in der Salinenstraße
  • Betriebswirtschaftliches Ergebnis im Stadtwald für das Forstwirtschaftsjahr 2017
  • Renaturierung der Kötach
  • Bibermanagement
  • “Glyphosatfreie Kommune”
  • Nutzungskonzept – Irma
    – Änderung
  • Bebauungsplan “Herrengarten”;
    Aufstellungsbeschluss
  • Luisenstraße, Bad Dürrheim;
    Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 21 Wohneinheiten,
    29 TG-Stellplätzen und 6 oberirdischen Stellplätzen
  • Mehrkosten bei der Sanierung des Kirchturms Unterbaldingen
  • Feuerwehr-Gerätehaus Unterbaldingen;
    Mehrkosten für die Bodenplatte
  • Ansätze zur Einrichtung einer Stadtbuslinie
  • Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum
    Gesamtzweckverband 4IT am 1.7.2018
  • Erlass einer Satzung nach § 8 Ladenöffnungsgesetz zur Festsetzung von drei verkaufsoffenen Sonntagen
  • Städtischer Familienpass;
    Ausweitung des berechtigten Personenkreises
  • Feuerwehrangelegenheiten;
    Zustimmung zur Wahl des
    1. Kommandanten der Abteilung Kernstadt
    2. Kommandanten und seines Stellvertreters der Abteilung Öfingen
    3. Kommandanten und seines Stellvertreters der Abteilung Biesingen
    der Freiwilligen FW Bad Dürrheim
  • Neuverpachtung des Jagdreviers Biesingen-Oberbaldingen
  • Verschiedenes

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Mi., 20.02.2018 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

  • Bekanntmachung nichtöffentlich gefasste Beschlüsse
  • Lärmaktionsplanung; Lärmschutzwand an der B27/33
    – Umsetzung von Lärmschutzmaßnahmen
  • Neugestaltung Rathausvorplatz Hochemmingen; Vergabe von Bauleistungen
  • Neubau eines Kinderhauses in der Salinenstraße, Bad Dürrheim
    Vergabe von folgenden Arbeiten
    – Heizungsanlage
    – Lüfungsanlage
    – Sanitäranlage
    – Deckenheiz- und Kühlsystem
    – Elektro- und Schwachstromanlage
    – Trockenbau
    – Fassade
  • Stadtentwicklung – Perspektive 2040
  • Feuerwehrangelegenheiten:
    – Ernennung von Ehrenmitgliedern
  • Annahme von Spenden
  • Verschiedenes

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Mi., 24.01.2018 Fraktionssitzung im Besprechungsraum Architekturbüro Rebholz, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

  • Bekanntmachung nichtöffentlich gefasste Beschlüsse
  • Zukunft des Hallen- & Freibades Minara – Vorstellung einer technischen Sanierungsvariante für das Hallenbad;
    Beschluss über die weitere Vorgehensweise
  • Vorstellung der modifizierten Planung – Neubau der Mehrzweckhalle einschließlich Mensa I BD-­Oberbaldingen
  • Festlegung des Grundstücksverkaufspreises im Gewerbegebiet “Im Rochen”
  • Einziehung einer öffentlichen (Teil-)Wegefläche in Bad Dürrheim-Hochemmingen

Erledigte Termine 2017:

Di., 12.12.2017 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

  • Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
  • Scheffelvilla – Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Luisenstr. 40“ nach § 13a BauGB
    a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)
    b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
  • Neugestaltung Rathausvorplatz Hochemmingen;
    Beschluss der Entwurfsplanung und Auslösung der Ausschreibung für die notwendigen Bauarbeiten
  • Weiterer Breitbandausbau in Ober- und Unterbaldingen sowie in der Kernstadt Bad Dürrheim
  • Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Wasserwerk für 2016
  • Beteiligungsbericht für das Jahr 2016
  • Haushaltsberatungen 2018 – Anträge der Fraktionen
  • Annahme von Spenden
  • Verschiedenes

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Di., 28.11.2017 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

  • Bekanntmachung nichtöffentlich gefasste Beschlüsse
  • Entscheidung über den Bau eines Hallenbades – Festlegung der weiteren Vorgehensweise
  • Bebauungsplan „Stocken – 5. Änderung“ Bad Dürrheim;

a) Abwägung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Behörden sowie sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4a Abs. 3 BauGB) – 2. Offenlage

b) Satzungsbeschluss Bebauungsplan “Stocken– 5. Änderung“

  • Bebauungsplan „Schroteln II – 1. Änderung„ , BD-Hochemmingen;

a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

  • Einbeziehungssatzung – Änderung für den Ortsteil BD-Oberbaldingen;Billigung des Änderungsentwurfs und Aufstellungsbeschluss
  • Einbeziehungssatzung – Änderung für den Ortsteil BD-Biesingen;Billigung des Änderungsentwurfs und Aufstellungsbeschluss
  • Klarstellungs-/Einbeziehungssatzung – Aufstellung für den Ortsteil BD-Unterbaldingen; Aufstellung einer Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung für den Ortsteil Unterbaldingen gem.§ 34 Abs. 4 Nr. 1 und Nr. 3 BauBG
  • Änderung der Wasserversorgungssatzung
  • Änderung der Abwassersatzung
  • Verkaufskonditionen für zwei Wohnbauplätze in Biesingen, Mühlenstraße

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Mo., 16.10.2017 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

  • Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
  • Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme im Bereich “Innenstadt II”
  • Forstwirtschaftliche Angelegenheiten
  • Vorhabenbezogener Bebauungsplan “IRMA” gem. § 12 BauGB
  • 9. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans gem. § 2 Abs. 1 BauGB
  • Neubau Fest- und Sporthalle Oberbaldingen
  • Neubau eines Kinderhauses – Vergabe von Bauleistungen
  • Salinensporthalle Bad Dürrheim
  • Neue Hardwareausstattung Ausschreibung/Umstellung 2017
  • Feststellung der Jahresrechnung 2016 sowie des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung 2016
  • Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan und Nachtragswirtschaftspläne der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserwerk für 2017
  • Einbringung des Haushaltsplans 2018 und der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserwerk 2018
  • 2. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen und Flüchtlingsunterkünften
  • Verschiedenes

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Di., 19.09.2017 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

  • Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
  • Luisenstraße, Kurpark
    Neubau einer Adventuregolf- Anlage mit 18 Spielbahnen
  • Ökopunkte / Einrichtung von Gewässerrandstreifen
  • Bebauungsplan „Stocken – 5. Änderung“ Bad Dürrheim
    Erneute Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und Träger öffentlicher
    Belange gem. § 4 a Abs. 3 BauGB
  • Abschluss eines Schenkungsvertrags mit H. Kleiser über 6 Skulpturen

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Di., 25.07.2017 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

  • Bekanntmachung nichtöffentlich gefasste Beschlüsse
  • Aufstellungsbeschluss für den vorhabensbezogenen Bebauungsplan “Irma”;
    nach §12 BauBG im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB
  • Bebauungsplanverfahren „Schroteln II, 1. Änderung“, BD-Hochemmingen;
  • Bebauungsplan zur Steuerung von Tierhaltungsanlagen;
    Aufhebung der Veränderungssperre für das Grundstück Flst.Nr. 2726, Gewann Blumenäcker, Gemarkung BD-Oberbaldingen
  • Kindergarten Salinenstraße; Energetische und bauliche Konzeption
  • Turnhalle an der Realschule; Vergabe von Sanierungsarbeiten am Flachdach des Vorbaus
  • Beschaffung eines Hako Multicar M29CHK mit Winterdienstausrüstung und Mähsaugkombination
  • Einrichtung eines Servicecenters Ostbaar
  • Fortschreibung Nahverkehrsplan 2017 des Schwarzwald-Baar-Kreises;
    Beteiligungsverfahren nach § 12 ÖPNV-Gesetz
  • Schulangelegenheiten, hier: Ganztagsbetreuung
  • Gutachterausschuss; Neubestellung der Mitglieder für die Amtszeit 2017 -2021
  • Satzung zur Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bad Dürrheim
  • Wahlhelferentschädigung bei Parlamentswahlen;
  • Annahme von Spenden

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Di., 27.06.2017 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

  • Bekanntmachung nichtöffentlich gefasste Beschlüsse
  • GQP;
    Gesetz zur Stärkung der Quartiersentwicklung durch Privatinitiative (GQP) Baden-Württemberg
  • Breitbandausbau in den Stadtteilen Ober- und Unterbaldingen
  • Feuerwehrangelegenheiten
    Vergabe eines Rüstwagens nach DIN für die Abteilung Kernstadt
  • Friedhofangelegenheiten
    Anlegung von Urnengrabfeldern auf den Friedhöfen Biesingen, Öfingen und Kernstadt; Anlegung eines Erdgrabfeldes in Öfingen
  • Bebauungsplan „Stocken – 5. Änderung”, Bad Dürrheim
    a) Beteiligung der Öffentlichkeit gern. § 3 Abs. 2 BauGB
    b) Behördenbeteiligung gern. § 4 Abs. 2 Bau GB
  • Teilnahme Ideenwettbewerb Quartier 2020

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Di., 16.05.2017 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

  • Bekanntmachung nichtöffentlich gefasste Beschlüsse
  • Bebauungsplan „Im Hochen -1. Änderung”, BD-Unterbaldingen
    a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)
    b) Satzungsbeschluss gern. § 10 BauGB
  • Abschluss eines städtebaulichen Vertrages nach § 11 BauGB über das Baugebiet “Schroteln II”, BD-­Hochemmingen
  • Fertigstellung der Erschließungsanlage Waldhornstraße, BD-Sunthausen – Abwägung nach § 1 Abs. 4- 7 BauGB
  • Vergabe von Ingenieurleistungen – Neubau Kindergarten Salinenstraße
  • Kindergartenangelegenheiten;
    übergangsweise Einrichtung einer Regelgruppe oder Gruppe mit verlängerter Öffnungszeit im Kindergarten Funkelstein Hochemmingen
  • 1250 Jahre Baldingen;
    Finanzielle Beteiligung der Stadt am Jubiläumsfest
  • Änderung der innerörtlichen Wegweisung an der B27/B33
  • Satzung nach § 8 Ladenöffuungsgesetz für weitere Verkaufssonntage
  • Änderung der städtischen Plakatierungsrichtlinien

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Mo., 24.04.2017 Fraktionssitzung in der Salinen Apotheke bei Andrea Kanold, 20:00 Uhr

Tagesordnung des Gemeinderates:

  • Bekanntmachung nichtöffentlich gefasste Beschlüsse
  • Betriebswirtschaftliches Ergebnis im Stadtwald für das Forstwirtschaftsjahr 2016
  • Bebauungsplan „Schroteln II”, 1. Änderung, BD-Hochemmingen
  • Bebauungsplan „Stocken”, 5. Änderung, Bad Dürrheim
  • Bebauungsplan “Kindergarten Salinenstraße”
  • 8. Punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans
  • Vergabe Architekten- und Ingenieurleistungen – Kindergarten Salinenstraße
  • Festlegung der Grundstücksverkaufspreise im Gewerbegebiet Im Hochen
  • Verkauf einer Teilfläche vom Grundstück Carl-Zeiss-Straße 18 an den Eigenbetrieb Wasserwerk
  • Betrauung der Kur- und Bäder GmbH mit der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung des Kur- und Bäderbetriebs und der Förderung des Fremdenverkehrswesens der Stadt Bad Dürrheim
  • Annahme von Spenden

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Di., 28.03.2017, um 19:00 Uhr Besuch im Flüchtlingsheim Biesingen (Löwen)  
anschließend gegen ca. 20:00 Uhr Fraktionssitzung im Solegarten
– Besucher sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

  • Bekanntmachung nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
  • Scheffelvilla – Vorhabenbezogener Bebauungsplan nach§ 13a BauGB
    Billigung des Entwurfs und erneute öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 i.V. § 4a(3) BauGB und Benachrichtigung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB
  • Bebauungsplan Schroteln, BD – Hochemmingen; Änderung im Wege des vereinfachten Verfahren nach§ 13a BauGB
  • Nutzungskonzept lrma
  • Abrechnung der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme “Innenstadt” und Aufhebung der Sanierungssatzung
  • Förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Haus Hohenbaden”; Erlass einer Sanierungssatzung
  • Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme im Bereich der „Innenstadt II”;
    Vorbereitende Untersuchung
  • Erschließung Gewerbegebiet “Im Hochen”, Unterbaldingen Vergabe der Erd-, Tief-, Kanal- und Straßenbauarbeiten
  • Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße Hochemmingen-Mühlhausen, Gem. Hochemmingen
  • ELR-Schwerpunktgemeinde
  • Verkehrssituation Friedrichstraße: Streichung von 5 Parkplätzen auf der in Fahrtrichtung linken Seite auf Höhe Cafe Flair
  • Kinderbetreuungsangelegenheiten;
    Information über die durchgeführte Bedarfserhebung im Ü3-Bereich auf der Ostbaar
  • Feuerwehrangelegenheiten
    Interkommunale Vereinbarung zur Regelung der Kosten der Überlandhilfe der Feuerwehren im Schwarzwald-Baar-Kreis;
    – Ernennung zum Ehrenkommandanten
    – Ernennung von Ehrenmitgliedern
  • Neufassung der Hauptsatzung
  • Änderung der Benutzungsordnung für die städtischen Sport- und Mehrzweckhallen sowie der AGB für die Nutzung der Veranstaltungs- und Mehrzweckhallen der Stadt Bad Dürrheim
  • Erlass einer Benutzungsordnung für die Außensportanlagen der Stadt Bad Dürrheim
  • Änderung der Richtlinien der Stadt Bad Dürrheim für die Ehrung von besonderen Leistungen und Verdienste auf dem Gebiet des Sports

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Di., 14.02.2017 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

  • Bebauungsplanverfahren „Im Hochen – 1. Änderung BD-Unterbaldingen
  • Punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans „Gemeindebedarfsfläche Kinderkrippe und Kindergarten – Standort Salinenstraße”
  • Bebauungsplan „Kindergarten Salinenstraße”
  • Bebauungsplan zur Steuerung von Tierhaltungsanlagen – Standort Blumenäcker, BD-­Oberbaldingen
  • Errichtung einer Tierhaltungsanlage im Gewann Blumenäcker BD-Oberbaldingen
  • Jubiläum 25 Jahre Partnerschaft Enghien-les-Bains/Bad Dürrheim – Bürgerbeteiligung „Unsere Zukunft in Europa”
  • Feuerwehrangelegenheiten: Zustimmung zur Wiederwahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Abt. Oberbaldingen
  • Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Herrn Jens Wallrodt als sachkundiger Einwohner im Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss und Neubesetzung

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Erledigte Termine 2016:

Di., 13.12.2016 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

  • Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017 sowie Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserwerk für das Jahr 2017
  • Bebauungsplan „Im Hochen” , Unterbaldingen, 1. Änderung – Aufstellungsbeschluss
  • Wahl des/der Ortsvorstehers/in für den Stadtteil Unterbaldingen
  • Antrag auf Förderung eines Mehrgenerationenhauses und Einbeziehung in die kommunale Entwicklungsplanung

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Sa., 10.12.2016 Haushaltsbesprechung bei Andrea Kanold in der Apotheke, 14:00 Uhr

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Di., 22.11.2016 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

  • Bewirtschaftungsplan für den Stadtwald 2017
  • Neubau Kindergarten Salinenstraße
  • Vorstellung Plankonzeption
  • Aufstellung Bebauungsplan;

– Billigung des Entwurfs und Aufstellungsbeschluss
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 I BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Behörden gem. § 4 I BauGB

  • 8. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans gem. § 2 Abs. 1 BauGB;

– Billigung des Entwurfs
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB

  • Nutzungskonzept Irma
  • Sanierung von Gemeindeverbindungsstraßen auf den Gemarkungen Dürrheim (Brücke B 27 bis Johanneshof) und Hochemmingen (Teilabschnitt Gemeindeverbindungsstraße Hochemmingen/Sunthausen) Vergabe der Erd- und Straßenbauarbeiten
  • Haushaltsberatungen 2017 – Anträge der Fraktionen
  • Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die Allgemeine Finanzprüfung der Jahre 2011 bis 2014
  • Beteiligungsbericht für das Jahr 2015
  • Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates

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Di., 08.11.2016 Haushaltsbesprechung bei Andrea Kanold in der Apotheke, 18. 00 Uhr

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Di., 25.10.2016 Haushaltsbesprechung bei Andrea Kanold in der Apotheke, 18. 00 Uhr

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Di., 18.10.2016 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr

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Di., 13.09.2016 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

  • Steuerung von Windkraftanlagen auf der Gemarkung der Gemeinden Bad Dürrheim, Immendingen und Geisingen; Gemeinsamer sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraft des GVV Geisingen/Immendingen und der Stadt Bad Dürrheim
  • Scheffelvilla – Vorhabenbezogener Babauungsplan nach§ 13a BauGB
  • Erklärung zur Unterstützung des Klimaschutzpaketes des Landes mit den kommunalen Spitzenverbänden
  • Lärmaktionsplanung; Anhörung Träger öffentlicher Belange
  • Vergabe eines Zuschusses an den Zweckverband Breitbandversorgung Schwarzwald Baar für die Erschließung Sunthausen, Biesingen und Teilen Hochemmingens mit Glasfaserortsnetz
  • Verabschiedung eines Redaktionsstatus für das städtische Amtsblatt: Bad Dürrheimer Nachrichten

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Di., 26.07.2016  Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

  • Antrag der Stadt Bad Dürrheim zur Aufnahme als ELR-Schwerpunktgemeinde
  • Vorgehensweise Kindergartenneubau/Turnhalle Oberbaldingen
  • Landessanierungsprogramm; Abschluss einer Sanierungsvereinbarung für das Grundstück Viktoriastraße 6
  • Nutzungsänderung des Albert-Schweitzer-Hauses; Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB
  • Einziehung einer öffentlichen (Teil-)Verkehrsfläche an der Dieselstraße
  • Verabschiedung eines Redaktionsstatuts für das städtische Amtsblatt: Bad Dürrheimer Nachrichten
  • Satzung nach § 8 des Gesetzes über die Ladenöffnung für weitere Verkaufssonntage; Änderung der Öffnungszeiten am 11.09.2016
  • Ausweisung des Sunthauser Sees als Badegewässer; Änderung der Rechtsverordnung

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Di., 12.07.2016  Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr

Tagesordnung des Gemeinderates:

  • Sonderbaufläche Tierhaltungsanlagen – Standort Rauhäcker
  • 5. punktuelle Flächennutzungsplanänderung der Stadt Bad Düffheim
    a) Information und Abwägung über die im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen
    b) Feststellungsbeschluss gern. §5 BauGB
  • Aufstellung eines Bebauungsplans
    a) Information und Abwägung über die im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen
    b) Beschluss des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften als Satzung
  • Erschließung Gewerbegebiet Im Rochen, Bad Dürrheim – Unterbaldingen – Umsetzung der Maßnahme – Festlegung des Verkaufspreises – Finanzierung
  • Änderung der Kinderbetreuungsordnung
  • Verabschiedung eines Redaktionsstatus für das städtische Amtsblatt: Bad Dürrheimer Nachrichten
  • Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Herrn Joachim Limberger; Neubesetzung im Verwaltungsausschuss

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Di., 21.06.2016  Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 20:15 Uhr

Tagesordnung des Gemeinderates:

  • Betriebswirtschaftliches Ergebnis im Stadtwald für das Forstwirtschaftsjahr 2015
  • Realisierung des Hotelprojekts(Parasolhotel) für mobilitätseingeschränkte Personen; Abgabeeiner städtischen Erklärung zur Unterstützung des Modellprojekts
  • Naturschutzgroßprojekt Baar; Information über den Pflege- und Entwicklungsplan; Zustimmung zur Durchführung von Maßnahmen
  • Antrag auf Nutzungsänderung des ehemaligen Therapiegebäudes der Irma-Klinik, zu einem Fitness-Studio
  • Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke im Bereich Hirschalde; Vergabe der Erd-, Stahlbauarbeiten
  • Vergabe Vorberatung EU-weite Beauftragung von Architektenleistungen-städtische KITA Kernstadt; Entscheidung über das Ausschreibungsverfahren
  • Feuerwehrangelegenheiten: Zustimmung zur Neuwahl des zweiten Abteilungskommandanten der Abt.BD-Unterbaldingen; Neuwahl des stellvert. Abteilungskommandanten BD-Unterbaldingen
  • Annahme von Spenden

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Di., 10.05.2016  Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr

Tagesordnung des Gemeinderates:

  • Betriebswirtschaftliches Ergebnis im Stadtwald für das Forstwirtschaftsjahr 2015
  • Energie- und CO²-Bilanz für die Stadt Bad Dürrheim
  • Vorstellung des gepl. VDSL Ausbau der Telekom Deutschland GmbH im Ortsnetz Bad Dürrheim und Hochemmingen
  • Bebauungsplan „Am Sonnenbühl“ Bad Dürrheim a) Information und Abwägung über die im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften als Satzung
  • Anlegung eines Grillplatzes
  • Neubau Geh- und Radweg Unterbaldingen – Geisingen entlang der K 5705 mit begleitenden Maßnahmen zum Hochwasserschutz und für das Gewerbegebiet Im Hochen; Vergabe der Erd-, Tief-, Leitungsbau- und Straßenbauarbeiten
  • Bauhof Bad Dürrheim Flachdachsanierung an der Fahrzeughalle und Rückbau eines Kamins
  • Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
  • Änderung der Feuerwehrkostenersatzsatzung
  • Zuschuss zur Einrichtung einer Tagesgroßpflegestelle (TigeR) in BD-Unterbaldingen
  • Pädagogische Mensa an der Grund- und Werkrealschule sowie der Ostbaarschule – Erhöhung der Entgelte für das Mittagessen
  • Satzung nach § 8 Ladenöffnungsgesetz für weitere Verkaufssonntage

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Di., 19.04.2016  Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr

Tagesordnung des Gemeinderates:

  • Steuerung von Windkraftanlagen auf der Gemarkung der Gemeinden Immendingen und Geisingen; Gemeinsamer sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraft des GVV Geisingen/Immendingen und der Stadt Bad Dürrheim
    a.) Behandlung und Abwägung der in der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
    b.) Billigung des Entwurfs
    c.) Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit nach§ 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB
    d.) Erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach §§ 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
  • Sonderbaufläche Tierhaltungsanlage – Standort Rauhäcker
  • Aufstellung eines Bebauungsplans
    a) Billigung des Offenlage-Entwurfs
    b) Offenlagebeschluss zur
    – Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
    – Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
  • Punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bad Dürrheim
    a) Billigung des Offenlage-Entwurfs
    b) Offenlagebeschluss zur
    – Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
    – Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
  • Antrag der Deutschen Rentenversicherung auf Änderung des FNP im Bereich Klinik Hüttenbühl
    – Flächenänderung von „Sondergebiet Kur/Klinik” in „ Wohnbaufläche Bestand”
  • Fortschreibung der Bodenrichtwerte – Auswertung der Kaufpreissammlung
  • Lärmaktionsplanung; Festschreibung von lärmreduzierenden Maßnahmen in Bad Dürrheim
  • Beschaffung multifunktionaler Druckersysteme für die Kernverwaltung, Schulen und Bauhof; Abschluss eines Leasingvertrages

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Di., 22.03.2016  Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr

Tagesordnung des Gemeinderates:

  • Ehemalige Klinik Irma – Ergebnis der Machbarkeitsstudie Hotelvorhaben Klinik Irma & Touristische Masterplanung – Festlegung der zukünftigen Nutzung und der weiteren Vorgehensweise
  • Standortauswahl zum Bau einer Kindertagesstätte
  • Bebauungsplan zur Steuerung von Tierhaltungsanlagen; Auswertung der privaten und öffentlichen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung sowie Festlegung der weiteren Vorgehensweise
  • Endgültige Herstellung der Waldhomstraße in Bad Dürrheim, Stadtteil Sunthausen Vergabe der Erd-, Tief-, Kanal- und Straßenbauarbeiten mit Verlegung der Glasfaserleitungen
  • Einziehung einer öffentlichen (Teil-)Verkehrsfläche an der Dieselstraße
  • Abschluss eines Zusatzvertrages zum Vertrag über den Betrieb und die Förderung der Kindertageseinrichtung St. Raphael in Bad Dürrheim
  • Einführung der Schulsozialarbeit an der Ostbaarschule; Abschluss eines Vertrages mit Mariahof
  • Einberufung einer Jagdgenossenschaftsversammlung und Bestellung des Kassen- und Rechnungsprüfers

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Di., 23.02.2016  Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr

Tagesordnung des Gemeinderates:

  • Gemeindliche Entwicklungsmaßnahmen Brigachtal -Vorüberlegung zur Schaffung einer Ortsumfahrung
  • Mobilitätsgutachten Bad Dürrheim;
    Vorstellung durch Herrn stv. Geschäftsführer Markus Spettel
  • Geh- und Radweg Unterbaldingen – Geisingen, entlang der K 5705;
    Vorstellung und Genehmigung der Entwurfsplanung
  • Vorhabensbezogener Bebauungsplan “Luisenstraße 40” gern. § 12 BauGB
    a) Beschluss zum Antrag des Vorhabensträgers auf Aufstellung eines vorhabensbezogenen Bebauungsplans
    b) Aufstellungsbeschluss nach § 12 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB

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Di., 26.01.2016  Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr

Tagesordnung des Gemeinderates:

  • Klärung der Vorgehensweise bezüglich der Fällaktivitäten im Kapfwald
  • Sanierung von Gemeindeverbindungsstraßen;Festlegung der Sanierungsprioritäten
  • Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke im Bereich Hirschhalde über die K 5705; Auslösung der Ausschreibung
  • Gesamtfortschreibung des Regionalplans Schwarzwald-Baar-Heuberg; Informelle Beteiligung der Städte und Gemeinden
  • Beteiligungsbericht für das Jahr 2014
  • Vorbereitung und Durchführung einer Jagdgenossenschaftsversammlung
  • Annahme von Spenden

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Erledigte Termine 2015:

Di., 24.11.2015  Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr

Tagesordnung des Gemeinderates

  • Bebauungsplan “Am Sonnenbühl” Bad Dürrheim; a) Beteiligung der Öffentlichkeit gern.; b) Behördenbeteiligung
  • Klinik lrma; Festlegung der Vorgehensweise
  • Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge; Festlegung eines Standortes
  • Minara; Antrag auf Förderung nach dem Bundesprogramm Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen – Förderbereich
  • Haushaltsberatungen 201 6 – Anträge der Fraktionen
  • Breitbanderschließung in Sunthausen und Biesingen; Erteilung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung auf eine zu bewilligenden
  • Kinderbetreuungsangelegenheiten; Vorstellung der Bedarfsplanung anhand der Bevölkerungs­vorausrechnung einschließlich des Konzeptes zum Ausbau der Kleinkindbetreuung
  • Feuerwehrangelegenheiten; Vergabe der Ersatzbeschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs (TSF-W) für die Abteilung BD-Hochemmingen
  • Änderung der Feuerwehrkostenersatzsatzung
  • Änderung der Wasserversorgungssatzung
  • Satzung zur Änderung der Abwassersatzung
  • Änderung der Kleineinleitersatzung
  • Annahme von Spenden

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Di., 20.10.2015  Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr

Tagesordnung des Gemeinderates

  • Bewirtschaftungsplan für den Stadtwald 2016
  • Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße Hochemmingen – Hirschhalde
  • Änderung im Winterdienst
  • Anbindung der Luisenstraße an die K5705; Genehmigung von Mehrkosten
  • Errichtung einer Funkübertragungsstelle mit Antennenmast und einem Technikcontainer BD-Oberbaldingen
  • Sachstandbericht zum Landessanierungsprogramm
  • Unterbringung von Asylbewerbern; Standortsuche zur Einrichtung von Gemeinschaftsunterkünften des Landkreises
  • Klinik lrma; städtebauliche Einfügung, Nutzungsänderung, planerische Vorgehensweise
    Feststellung der Jahresrechnung 2014 sowie der Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserwerk 2014
  • Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan und Nachtragswirtschaftspläne der Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung und Wasserwerk 2015
  • Einbringung des Haushaltplans 2016 und der Wirtschaftspläne 2016 der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserwerk
  • Fortschreibung des Teilkonzepts zum Klimaschutzmanagement der öffentlichen Gebäude
  • Bericht der GPA über die Prüfung der Bauausgaben der Jahre 2009-2013
  • Fair-Trade-Stadt

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Di., 22.09.2015  Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr

Tagesordnung des Gemeinderates

  • Ausscheiden von Herrn Peter Wahl aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Frau Andrea Chandoni
  • Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Herrn Ansgar Tertnegg; Sachkundiger Bürger des Gewerbevereins im Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss
  • Einführung und Verpflichtung von Andrea Chandoni in den Gemeinderat
  • Verabschiedung des integrierten und gesamtstädtischen Entwicklungskonzepts ISEK/GEK zur Vorbereitung der Antragsstellung des Bund-Länder-Programms
  • Resterschließung Waldharnstraße, Sunthausen
  • Bebauungsplan „Am Sonnenbühl”, Bad Dürrheim
  • Weitere Vorgehensweise zum Erhalt des Minara

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Di., 28.07.2015  Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr

Tagesordnung des Gemeinderates

  • Sanierung der Ortsdurchfahrt Biesingen – K5701; Vergabe der Straßenbauarbeiten
  • lnnenstädtisches Verkehrs- und Gestaltungskonzept
  • Radverkehrsplan Schwarzwald-Baar Kreis
  • Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Sanierung des Hauses „Hohenbaden”
  • Klinik lrma: Nutzungsänderung
  • Teilnahme der Stadt Bad Dürrheim als „Fairtrade-Stadt” im Rahnen der internationalen Kampagne „Fairtrade-Towns” von TransFair
  • Satzung nach § 8 Ladenöffnungsgesetz für weitere Verkaufssonntage
  • Änderung der Kinderbetreuungsordnung
  • Annahme von Spenden

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Di., 16.06.2015  Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr

Tagesordnung des Gemeinderates

  • Bebauungsplan zur Steuerung von Tierhaltungsanlagen im Bereich der Ostbaar
  • Erneuerung Ortsdurchfahrt Biesingen im Zuge der Sanierung der Kreisstraße K 5701
  • Radverkehrsplan Schwarzwald Baar
  • Kleinkinderbetreuung Krabbelkäfer am Solegarten
  • Feuerwehrangelegenheiten

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Di., 19.05.2015  Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr

Tagesordnung des Gemeinderates

  • Vorstellung der Ergebnisse des gesamtstädtischen Entwicklungskonzeptes
  • Vorgehensweise zur Durchführung anstehender größerer Investitionsmaßnahmen
  • Flächennutzungsplan zur Ausweisung von Windkraftstandorten
  • Breitbandversorgung von Sunthausen und Biesingen; Bericht über den Rücklauf der Hausanschlussverträge und Auslösung der Maßnahme
  • Leichtathletikanlage des Sportzentrums Bad Dürrheim; Vergabe der Sportplatzarbeiten
  • Neubau Kreisverkehr Hüttenbühl, K5700; Vergabe der Tiefbauarbeiten
  • Schulangelegenheiten; Vergabe der Betreuung im Rahmen der Ganztagesgrundschule an der Grundschule Bad Dürrheim
  • Generationentreff LebesWert; Künftige Kostenbeteiligung der Stadt
  • Änderung der Bestattungsgebührenordnung
  • Änderung der Friedhofsordnung der Stadt Bad Dürrheim
  • Neufassung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
  • Feuerwehrangelegenheiten