Themen zur Fraktionssitzung
Termin: Di., 25.06.2019, 19:30 Uhr
Ort: Hotel am Solegarten, Raum Sole, Luisenstr. 14, Bad Dürrheim
Tagesordnung des Gemeinderates am 27.06.2019:
- Bekanntmachung nichtöffentlich gefasste Beschlüsse
- Bebauungsplan „Wasserstein-Süd, 3. Änderung”
– Vorstellung der Festsetzungen im Bebauungsplanentwurf - Punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans „Freiflächen-Photovoltaikanlage Mittelberg“, Bad Dürrheim-Sunthausen;
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.1 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Behörden gem. § 4 Abs.1 BauGB - Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Freiflächen-Photovoltaikanlage Mittelberg” Bad Dürrheim-Sunthausen;
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB - Luisenstraße/ Hofstraße, Bad Dürrheim – ehemaliges Irma- Areal; Neubau von zwei Gebäuden mit Wohnungen, Ferienwohnungen, Gewerbeeinheiten und Tiefgarage
- Neubau Mensa mit Halle und Sanitärraum bei der Ostbaarschule Bad Dürrheim-Oberbaldingen
- Vergabe Schlosserarbeiten
- Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für den südlichen Schwarzwald-Baar-Kreis - Bürgermeisterbesoldung;
Beschluss über die Einstufung des neuen Amtleiters - Beteiligungsbericht für das Jahr 2017
Sonstige Themen:
- Rückblick zur Wahl
- Für die Zusammenstellung der Ausschüsse können sich sachkundige Bürger beteiligen. Wer Interesse hat, sollte an dieser Sitzung anwesend sein.