FDP Bad Dürrheim - Termine Fraktionssitzung / Haushaltssitzung

FDP Bad Dürrheim – Termine und Themen Fraktionssitzungen / Haushaltssitzungen

Mi., 19.09.2018 Fraktionssitzung, um 18.00 Uhr (mit Vesper) bei Andrea Kanold, Salinen-Apotheke

Die internen Themen entnehmen Sie Bitte den persönlichen Einladungen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

Fragemöglichkeit für Einwohner
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Bebauungsplan „Herrengarten“, Bad Dürrheim
-Beschluss zur Städtebaulichen Entwurfsplanung
-Durchführung der Öffentlichkeits-Information
Geplanter Neubau auf dem Irma-Areal;
Vergabe Freianlagenplanung Hindenburgpark und Gewässerumgestaltung Stille Musel
Neubau eines Kinderhauses in der Salinenstraße, Bad Dürrheim
Vergabe der Außenanlagen
Durchführung der Bürgermeisterwahl 2019;
Beschlussfassung über die Festsetzung des Wahltages bzw. des Tages der etwaigen Neuwahl
Vorbereitung und Durchführung einer Jagdgenossenschaftsversammlung
Verschiedenes

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Nächste Sitzungstermine:

16.10.2018; 20.11.2018; 11.12.2018;

Erledigte Termine 2018:

Mi., 11.07.2018 Fraktionssitzung, um 17.00 Uhr (mit Vesper) im Büro Rebholz

Die internen Themen entnehmen Sie Bitte den persönlichen Einladungen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

Bekanntmachung nichtöffentlich gefasste Beschlüsse
Fo1tschreibung des Flächennutzungsplans der Stadt Bad Dürrheim; Vergabe von Planungsleistungen
Breitbandausbau Bad Dürrheim: Ober- und Unterbaldingen, Hochemmingen, Kernstadt
Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen – Jahnhalle, 0berbaldingen
Vergabe der Gebäudereinigung in der Realschule „Am Salinensee“
Flüchtlingsunterbringung Gebäude Hofstraße 7 und 7a; Kostenentwicklung, überplanmäßige Aufgabe
Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers für den Stadtteil Öfingen
Wahl der/des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
Änderung der Hauptsatzung; Anpassung der Sitzzahlen im Gemeinderat aufgrund Bevölkerungsentwicklung
Neufassung der Richtlinien über die Ehrungen der Stadt Bad Dürrheim
Annahme von Spenden
Verschiedenes

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Di., 12.06.2018 Fraktionssitzung, 8.15 Uhr (zum Frühstück) bei Wolfgang Schwierz, BD-Hochemmingen, Messmerweg 18

Die internen Themen entnehmen Sie den persönlichen Einladungen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

Bekanntmachung nichtöffentlich gefasste Beschlüsse
Erneuerung der Wasserleitung zwischen den Hochbehältern Kapfwald und Hirschhalde;
Vergabe der Tief-, Straßenbau- und Leitungsverlegearbeiten
Neubau der Kindertagesstätte „Stadtkäfer“
KIGA-Vorstellung der Konzeption zur Gestaltung der Außenanlage
KIGA-Vergabe der Möblierung
Allgemeine Bedarfssituation und Personalmehrbedarf aufgrund erweiterter Betreuungsangebote
Besetzung gemeinderätlicher Ausschüsse; hier Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss
Verschiedenes

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Mi., 15.05.2018 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Durchführung einer Flurneuordnungsmaßnahme im Bereich der Ostbaar;
Überlegungen zur Einleitung eines Flurneuordnungsverfahrens in Ober- und Unterbaldingen
Einziehung einer öffentlichen (Teil-)Wegefläche in Bad Dürrheim Hochemmingen
Umsetzung Radverkehrsplan Schwarzwald-Baar-Kreis;
Antragstellung bei dem Landkreis für den Radweg Biesingen–Bad Dürrheim
Neubau einer Wärmerzeugungsanlage für die Salinensporthalle, Bad Dürrheim
Information über den Breitbandausbau in Ober- und Unterbaldingen sowie über den BA 1 in der Kernstadt
Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 – 2023;
Vorschlagsliste der Stadt Bad Dürrheim
Verschiedenes

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Mi., 18.04.2018 Fraktionssitzung um 17:00 Uhr (mit Vesper), Besprechungsraum, Architekturbüro Rebholz.

Die internen Themen entnehmen Sie den persönlichen Einladungen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Unterbaldingen – Ortsmitte
Vergabe von Bauleistungen – Kindergarten Stadtkäfer
Besetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und des Aufsichtsrats der Kur- und Bäder GmbH;
hier: Bestellung von Stadträtin Derya Türk-Nachbaur
Verschiedenes

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Mi., 21.03.2018 Fraktionssitzung um 8.15 Uhr (zum Frühstück) bei Karl-Heinz Mundinger im Besprechungsraum, Friedrichstr. 32A.

Themen:

Kreis-, Kommunal- und Europawahl 2019
– Kandidatensuche, Themen etc.
alle weiteren Punkte entnehmen Sie den persönlichen Einladungen

Tagesordnung des Gemeinderates:

Bekanntmachung nichtöffentlich gefasste Beschlüsse
Ausscheiden von Herrn Dr. Andreas Nachbaur und Nachrücken von Frau Derya Türk-Nachbaur in den Gemeinderat
Einführung und Verpflichtung von Frau Derya Türk-Nachbaur
Namensgebung für die neue Kindertagesstätte in der Salinenstraße
Betriebswirtschaftliches Ergebnis im Stadtwald für das Forstwirtschaftsjahr 2017
Renaturierung der Kötach
Bibermanagement
„Glyphosatfreie Kommune“
Nutzungskonzept – Irma
– Änderung
Bebauungsplan „Herrengarten“;
Aufstellungsbeschluss
Luisenstraße, Bad Dürrheim;
Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 21 Wohneinheiten,
29 TG-Stellplätzen und 6 oberirdischen Stellplätzen
Mehrkosten bei der Sanierung des Kirchturms Unterbaldingen
Feuerwehr-Gerätehaus Unterbaldingen;
Mehrkosten für die Bodenplatte
Ansätze zur Einrichtung einer Stadtbuslinie
Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum
Gesamtzweckverband 4IT am 1.7.2018
Erlass einer Satzung nach § 8 Ladenöffnungsgesetz zur Festsetzung von drei verkaufsoffenen Sonntagen
Städtischer Familienpass;
Ausweitung des berechtigten Personenkreises
Feuerwehrangelegenheiten;
Zustimmung zur Wahl des
1. Kommandanten der Abteilung Kernstadt
2. Kommandanten und seines Stellvertreters der Abteilung Öfingen
3. Kommandanten und seines Stellvertreters der Abteilung Biesingen
der Freiwilligen FW Bad Dürrheim
Neuverpachtung des Jagdreviers Biesingen-Oberbaldingen
Verschiedenes

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Mi., 20.02.2018 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

Bekanntmachung nichtöffentlich gefasste Beschlüsse
Lärmaktionsplanung; Lärmschutzwand an der B27/33
– Umsetzung von Lärmschutzmaßnahmen
Neugestaltung Rathausvorplatz Hochemmingen; Vergabe von Bauleistungen
Neubau eines Kinderhauses in der Salinenstraße, Bad Dürrheim
Vergabe von folgenden Arbeiten
– Heizungsanlage
– Lüfungsanlage
– Sanitäranlage
– Deckenheiz- und Kühlsystem
– Elektro- und Schwachstromanlage
– Trockenbau
– Fassade
Stadtentwicklung – Perspektive 2040
Feuerwehrangelegenheiten:
– Ernennung von Ehrenmitgliedern
Annahme von Spenden
Verschiedenes

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Mi., 24.01.2018 Fraktionssitzung im Besprechungsraum Architekturbüro Rebholz, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

Bekanntmachung nichtöffentlich gefasste Beschlüsse
Zukunft des Hallen- & Freibades Minara – Vorstellung einer technischen Sanierungsvariante für das Hallenbad;
Beschluss über die weitere Vorgehensweise
Vorstellung der modifizierten Planung – Neubau der Mehrzweckhalle einschließlich Mensa I BD-Oberbaldingen
Festlegung des Grundstücksverkaufspreises im Gewerbegebiet „Im Rochen“
Einziehung einer öffentlichen (Teil-)Wegefläche in Bad Dürrheim-Hochemmingen

Erledigte Termine 2017:

Di., 12.12.2017 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Scheffelvilla – Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Luisenstr. 40“ nach § 13a BauGB
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Neugestaltung Rathausvorplatz Hochemmingen;
Beschluss der Entwurfsplanung und Auslösung der Ausschreibung für die notwendigen Bauarbeiten
Weiterer Breitbandausbau in Ober- und Unterbaldingen sowie in der Kernstadt Bad Dürrheim
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Wasserwerk für 2016
Beteiligungsbericht für das Jahr 2016
Haushaltsberatungen 2018 – Anträge der Fraktionen
Annahme von Spenden
Verschiedenes

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Di., 28.11.2017 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

Bekanntmachung nichtöffentlich gefasste Beschlüsse
Entscheidung über den Bau eines Hallenbades – Festlegung der weiteren Vorgehensweise
Bebauungsplan „Stocken – 5. Änderung“ Bad Dürrheim;

a) Abwägung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Behörden sowie sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4a Abs. 3 BauGB) – 2. Offenlage

b) Satzungsbeschluss Bebauungsplan „Stocken– 5. Änderung“

Bebauungsplan „Schroteln II – 1. Änderung„ , BD-Hochemmingen;

a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Einbeziehungssatzung – Änderung für den Ortsteil BD-Oberbaldingen;Billigung des Änderungsentwurfs und Aufstellungsbeschluss
Einbeziehungssatzung – Änderung für den Ortsteil BD-Biesingen;Billigung des Änderungsentwurfs und Aufstellungsbeschluss
Klarstellungs-/Einbeziehungssatzung – Aufstellung für den Ortsteil BD-Unterbaldingen; Aufstellung einer Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung für den Ortsteil Unterbaldingen gem.§ 34 Abs. 4 Nr. 1 und Nr. 3 BauBG
Änderung der Wasserversorgungssatzung
Änderung der Abwassersatzung
Verkaufskonditionen für zwei Wohnbauplätze in Biesingen, Mühlenstraße

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Mo., 16.10.2017 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme im Bereich „Innenstadt II“
Forstwirtschaftliche Angelegenheiten
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „IRMA“ gem. § 12 BauGB
9. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Neubau Fest- und Sporthalle Oberbaldingen
Neubau eines Kinderhauses – Vergabe von Bauleistungen
Salinensporthalle Bad Dürrheim
Neue Hardwareausstattung Ausschreibung/Umstellung 2017
Feststellung der Jahresrechnung 2016 sowie des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung 2016
Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan und Nachtragswirtschaftspläne der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserwerk für 2017
Einbringung des Haushaltsplans 2018 und der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserwerk 2018
2. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen und Flüchtlingsunterkünften
Verschiedenes

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Di., 19.09.2017 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Luisenstraße, Kurpark
Neubau einer Adventuregolf- Anlage mit 18 Spielbahnen
Ökopunkte / Einrichtung von Gewässerrandstreifen
Bebauungsplan „Stocken – 5. Änderung“ Bad Dürrheim
Erneute Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und Träger öffentlicher
Belange gem. § 4 a Abs. 3 BauGB
Abschluss eines Schenkungsvertrags mit H. Kleiser über 6 Skulpturen

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Di., 25.07.2017 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

Bekanntmachung nichtöffentlich gefasste Beschlüsse
Aufstellungsbeschluss für den vorhabensbezogenen Bebauungsplan „Irma“;
nach §12 BauBG im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB
Bebauungsplanverfahren „Schroteln II, 1. Änderung“, BD-Hochemmingen;
Bebauungsplan zur Steuerung von Tierhaltungsanlagen;
Aufhebung der Veränderungssperre für das Grundstück Flst.Nr. 2726, Gewann Blumenäcker, Gemarkung BD-Oberbaldingen
Kindergarten Salinenstraße; Energetische und bauliche Konzeption
Turnhalle an der Realschule; Vergabe von Sanierungsarbeiten am Flachdach des Vorbaus
Beschaffung eines Hako Multicar M29CHK mit Winterdienstausrüstung und Mähsaugkombination
Einrichtung eines Servicecenters Ostbaar
Fortschreibung Nahverkehrsplan 2017 des Schwarzwald-Baar-Kreises;
Beteiligungsverfahren nach § 12 ÖPNV-Gesetz
Schulangelegenheiten, hier: Ganztagsbetreuung
Gutachterausschuss; Neubestellung der Mitglieder für die Amtszeit 2017 -2021
Satzung zur Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bad Dürrheim
Wahlhelferentschädigung bei Parlamentswahlen;
Annahme von Spenden

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Di., 27.06.2017 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

Bekanntmachung nichtöffentlich gefasste Beschlüsse
GQP;
Gesetz zur Stärkung der Quartiersentwicklung durch Privatinitiative (GQP) Baden-Württemberg
Breitbandausbau in den Stadtteilen Ober- und Unterbaldingen
Feuerwehrangelegenheiten
Vergabe eines Rüstwagens nach DIN für die Abteilung Kernstadt
Friedhofangelegenheiten
Anlegung von Urnengrabfeldern auf den Friedhöfen Biesingen, Öfingen und Kernstadt; Anlegung eines Erdgrabfeldes in Öfingen
Bebauungsplan „Stocken – 5. Änderung“, Bad Dürrheim
a) Beteiligung der Öffentlichkeit gern. § 3 Abs. 2 BauGB
b) Behördenbeteiligung gern. § 4 Abs. 2 Bau GB
Teilnahme Ideenwettbewerb Quartier 2020

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Di., 16.05.2017 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

Bekanntmachung nichtöffentlich gefasste Beschlüsse
Bebauungsplan „Im Hochen -1. Änderung“, BD-Unterbaldingen
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)
b) Satzungsbeschluss gern. § 10 BauGB
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages nach § 11 BauGB über das Baugebiet „Schroteln II“, BD-Hochemmingen
Fertigstellung der Erschließungsanlage Waldhornstraße, BD-Sunthausen – Abwägung nach § 1 Abs. 4- 7 BauGB
Vergabe von Ingenieurleistungen – Neubau Kindergarten Salinenstraße
Kindergartenangelegenheiten;
übergangsweise Einrichtung einer Regelgruppe oder Gruppe mit verlängerter Öffnungszeit im Kindergarten Funkelstein Hochemmingen
1250 Jahre Baldingen;
Finanzielle Beteiligung der Stadt am Jubiläumsfest
Änderung der innerörtlichen Wegweisung an der B27/B33
Satzung nach § 8 Ladenöffuungsgesetz für weitere Verkaufssonntage
Änderung der städtischen Plakatierungsrichtlinien

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Mo., 24.04.2017 Fraktionssitzung in der Salinen Apotheke bei Andrea Kanold, 20:00 Uhr

Tagesordnung des Gemeinderates:

Bekanntmachung nichtöffentlich gefasste Beschlüsse
Betriebswirtschaftliches Ergebnis im Stadtwald für das Forstwirtschaftsjahr 2016
Bebauungsplan „Schroteln II“, 1. Änderung, BD-Hochemmingen
Bebauungsplan „Stocken“, 5. Änderung, Bad Dürrheim
Bebauungsplan „Kindergarten Salinenstraße“
8. Punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans
Vergabe Architekten- und Ingenieurleistungen – Kindergarten Salinenstraße
Festlegung der Grundstücksverkaufspreise im Gewerbegebiet Im Hochen
Verkauf einer Teilfläche vom Grundstück Carl-Zeiss-Straße 18 an den Eigenbetrieb Wasserwerk
Betrauung der Kur- und Bäder GmbH mit der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung des Kur- und Bäderbetriebs und der Förderung des Fremdenverkehrswesens der Stadt Bad Dürrheim
Annahme von Spenden

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Di., 28.03.2017, um 19:00 Uhr Besuch im Flüchtlingsheim Biesingen (Löwen)
anschließend gegen ca. 20:00 Uhr Fraktionssitzung im Solegarten
– Besucher sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

Bekanntmachung nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Scheffelvilla – Vorhabenbezogener Bebauungsplan nach§ 13a BauGB
Billigung des Entwurfs und erneute öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 i.V. § 4a(3) BauGB und Benachrichtigung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB
Bebauungsplan Schroteln, BD – Hochemmingen; Änderung im Wege des vereinfachten Verfahren nach§ 13a BauGB
Nutzungskonzept lrma
Abrechnung der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme „Innenstadt“ und Aufhebung der Sanierungssatzung
Förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Haus Hohenbaden“; Erlass einer Sanierungssatzung
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme im Bereich der „Innenstadt II“;
Vorbereitende Untersuchung
Erschließung Gewerbegebiet „Im Hochen“, Unterbaldingen Vergabe der Erd-, Tief-, Kanal- und Straßenbauarbeiten
Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße Hochemmingen-Mühlhausen, Gem. Hochemmingen
ELR-Schwerpunktgemeinde
Verkehrssituation Friedrichstraße: Streichung von 5 Parkplätzen auf der in Fahrtrichtung linken Seite auf Höhe Cafe Flair
Kinderbetreuungsangelegenheiten;
Information über die durchgeführte Bedarfserhebung im Ü3-Bereich auf der Ostbaar
Feuerwehrangelegenheiten
Interkommunale Vereinbarung zur Regelung der Kosten der Überlandhilfe der Feuerwehren im Schwarzwald-Baar-Kreis;
– Ernennung zum Ehrenkommandanten
– Ernennung von Ehrenmitgliedern
Neufassung der Hauptsatzung
Änderung der Benutzungsordnung für die städtischen Sport- und Mehrzweckhallen sowie der AGB für die Nutzung der Veranstaltungs- und Mehrzweckhallen der Stadt Bad Dürrheim
Erlass einer Benutzungsordnung für die Außensportanlagen der Stadt Bad Dürrheim
Änderung der Richtlinien der Stadt Bad Dürrheim für die Ehrung von besonderen Leistungen und Verdienste auf dem Gebiet des Sports

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Di., 14.02.2017 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

Bebauungsplanverfahren „Im Hochen – 1. Änderung BD-Unterbaldingen
Punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans „Gemeindebedarfsfläche Kinderkrippe und Kindergarten – Standort Salinenstraße“
Bebauungsplan „Kindergarten Salinenstraße“
Bebauungsplan zur Steuerung von Tierhaltungsanlagen – Standort Blumenäcker, BD-Oberbaldingen
Errichtung einer Tierhaltungsanlage im Gewann Blumenäcker BD-Oberbaldingen
Jubiläum 25 Jahre Partnerschaft Enghien-les-Bains/Bad Dürrheim – Bürgerbeteiligung „Unsere Zukunft in Europa“
Feuerwehrangelegenheiten: Zustimmung zur Wiederwahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Abt. Oberbaldingen
Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Herrn Jens Wallrodt als sachkundiger Einwohner im Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss und Neubesetzung

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Erledigte Termine 2016:

Di., 13.12.2016 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017 sowie Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserwerk für das Jahr 2017
Bebauungsplan „Im Hochen“ , Unterbaldingen, 1. Änderung – Aufstellungsbeschluss
Wahl des/der Ortsvorstehers/in für den Stadtteil Unterbaldingen
Antrag auf Förderung eines Mehrgenerationenhauses und Einbeziehung in die kommunale Entwicklungsplanung

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Sa., 10.12.2016 Haushaltsbesprechung bei Andrea Kanold in der Apotheke, 14:00 Uhr

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Di., 22.11.2016 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

Bewirtschaftungsplan für den Stadtwald 2017
Neubau Kindergarten Salinenstraße
Vorstellung Plankonzeption
Aufstellung Bebauungsplan;

– Billigung des Entwurfs und Aufstellungsbeschluss
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 I BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Behörden gem. § 4 I BauGB

8. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans gem. § 2 Abs. 1 BauGB;

– Billigung des Entwurfs
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Nutzungskonzept Irma
Sanierung von Gemeindeverbindungsstraßen auf den Gemarkungen Dürrheim (Brücke B 27 bis Johanneshof) und Hochemmingen (Teilabschnitt Gemeindeverbindungsstraße Hochemmingen/Sunthausen) Vergabe der Erd- und Straßenbauarbeiten
Haushaltsberatungen 2017 – Anträge der Fraktionen
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die Allgemeine Finanzprüfung der Jahre 2011 bis 2014
Beteiligungsbericht für das Jahr 2015
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates

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Di., 08.11.2016 Haushaltsbesprechung bei Andrea Kanold in der Apotheke, 18. 00 Uhr

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Di., 25.10.2016 Haushaltsbesprechung bei Andrea Kanold in der Apotheke, 18. 00 Uhr

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Di., 18.10.2016 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr

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Di., 13.09.2016 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

Steuerung von Windkraftanlagen auf der Gemarkung der Gemeinden Bad Dürrheim, Immendingen und Geisingen; Gemeinsamer sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraft des GVV Geisingen/Immendingen und der Stadt Bad Dürrheim
Scheffelvilla – Vorhabenbezogener Babauungsplan nach§ 13a BauGB
Erklärung zur Unterstützung des Klimaschutzpaketes des Landes mit den kommunalen Spitzenverbänden
Lärmaktionsplanung; Anhörung Träger öffentlicher Belange
Vergabe eines Zuschusses an den Zweckverband Breitbandversorgung Schwarzwald Baar für die Erschließung Sunthausen, Biesingen und Teilen Hochemmingens mit Glasfaserortsnetz
Verabschiedung eines Redaktionsstatus für das städtische Amtsblatt: Bad Dürrheimer Nachrichten

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Di., 26.07.2016 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung des Gemeinderates:

Antrag der Stadt Bad Dürrheim zur Aufnahme als ELR-Schwerpunktgemeinde
Vorgehensweise Kindergartenneubau/Turnhalle Oberbaldingen
Landessanierungsprogramm; Abschluss einer Sanierungsvereinbarung für das Grundstück Viktoriastraße 6
Nutzungsänderung des Albert-Schweitzer-Hauses; Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB
Einziehung einer öffentlichen (Teil-)Verkehrsfläche an der Dieselstraße
Verabschiedung eines Redaktionsstatuts für das städtische Amtsblatt: Bad Dürrheimer Nachrichten
Satzung nach § 8 des Gesetzes über die Ladenöffnung für weitere Verkaufssonntage; Änderung der Öffnungszeiten am 11.09.2016
Ausweisung des Sunthauser Sees als Badegewässer; Änderung der Rechtsverordnung

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Di., 12.07.2016 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr

Tagesordnung des Gemeinderates:

Sonderbaufläche Tierhaltungsanlagen – Standort Rauhäcker
5. punktuelle Flächennutzungsplanänderung der Stadt Bad Düffheim
a) Information und Abwägung über die im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen
b) Feststellungsbeschluss gern. §5 BauGB
Aufstellung eines Bebauungsplans
a) Information und Abwägung über die im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften als Satzung
Erschließung Gewerbegebiet Im Rochen, Bad Dürrheim – Unterbaldingen – Umsetzung der Maßnahme – Festlegung des Verkaufspreises – Finanzierung
Änderung der Kinderbetreuungsordnung
Verabschiedung eines Redaktionsstatus für das städtische Amtsblatt: Bad Dürrheimer Nachrichten
Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Herrn Joachim Limberger; Neubesetzung im Verwaltungsausschuss

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Di., 21.06.2016 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 20:15 Uhr

Tagesordnung des Gemeinderates:

Betriebswirtschaftliches Ergebnis im Stadtwald für das Forstwirtschaftsjahr 2015
Realisierung des Hotelprojekts(Parasolhotel) für mobilitätseingeschränkte Personen; Abgabeeiner städtischen Erklärung zur Unterstützung des Modellprojekts
Naturschutzgroßprojekt Baar; Information über den Pflege- und Entwicklungsplan; Zustimmung zur Durchführung von Maßnahmen
Antrag auf Nutzungsänderung des ehemaligen Therapiegebäudes der Irma-Klinik, zu einem Fitness-Studio
Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke im Bereich Hirschalde; Vergabe der Erd-, Stahlbauarbeiten
Vergabe Vorberatung EU-weite Beauftragung von Architektenleistungen-städtische KITA Kernstadt; Entscheidung über das Ausschreibungsverfahren
Feuerwehrangelegenheiten: Zustimmung zur Neuwahl des zweiten Abteilungskommandanten der Abt.BD-Unterbaldingen; Neuwahl des stellvert. Abteilungskommandanten BD-Unterbaldingen
Annahme von Spenden

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Di., 10.05.2016 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr

Tagesordnung des Gemeinderates:

Betriebswirtschaftliches Ergebnis im Stadtwald für das Forstwirtschaftsjahr 2015
Energie- und CO²-Bilanz für die Stadt Bad Dürrheim
Vorstellung des gepl. VDSL Ausbau der Telekom Deutschland GmbH im Ortsnetz Bad Dürrheim und Hochemmingen
Bebauungsplan „Am Sonnenbühl“ Bad Dürrheim a) Information und Abwägung über die im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften als Satzung
Anlegung eines Grillplatzes
Neubau Geh- und Radweg Unterbaldingen – Geisingen entlang der K 5705 mit begleitenden Maßnahmen zum Hochwasserschutz und für das Gewerbegebiet Im Hochen; Vergabe der Erd-, Tief-, Leitungsbau- und Straßenbauarbeiten
Bauhof Bad Dürrheim Flachdachsanierung an der Fahrzeughalle und Rückbau eines Kamins
Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
Änderung der Feuerwehrkostenersatzsatzung
Zuschuss zur Einrichtung einer Tagesgroßpflegestelle (TigeR) in BD-Unterbaldingen
Pädagogische Mensa an der Grund- und Werkrealschule sowie der Ostbaarschule – Erhöhung der Entgelte für das Mittagessen
Satzung nach § 8 Ladenöffnungsgesetz für weitere Verkaufssonntage

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Di., 19.04.2016 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr

Tagesordnung des Gemeinderates:

Steuerung von Windkraftanlagen auf der Gemarkung der Gemeinden Immendingen und Geisingen; Gemeinsamer sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraft des GVV Geisingen/Immendingen und der Stadt Bad Dürrheim
a.) Behandlung und Abwägung der in der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b.) Billigung des Entwurfs
c.) Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit nach§ 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB
d.) Erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach §§ 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB

Sonderbaufläche Tierhaltungsanlage – Standort Rauhäcker
Aufstellung eines Bebauungsplans
a) Billigung des Offenlage-Entwurfs
b) Offenlagebeschluss zur
– Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
– Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bad Dürrheim
a) Billigung des Offenlage-Entwurfs
b) Offenlagebeschluss zur
– Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
– Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Antrag der Deutschen Rentenversicherung auf Änderung des FNP im Bereich Klinik Hüttenbühl
– Flächenänderung von „Sondergebiet Kur/Klinik“ in „ Wohnbaufläche Bestand“
Fortschreibung der Bodenrichtwerte – Auswertung der Kaufpreissammlung
Lärmaktionsplanung; Festschreibung von lärmreduzierenden Maßnahmen in Bad Dürrheim
Beschaffung multifunktionaler Druckersysteme für die Kernverwaltung, Schulen und Bauhof; Abschluss eines Leasingvertrages

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Di., 22.03.2016 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr

Tagesordnung des Gemeinderates:

Ehemalige Klinik Irma – Ergebnis der Machbarkeitsstudie Hotelvorhaben Klinik Irma & Touristische Masterplanung – Festlegung der zukünftigen Nutzung und der weiteren Vorgehensweise
Standortauswahl zum Bau einer Kindertagesstätte
Bebauungsplan zur Steuerung von Tierhaltungsanlagen; Auswertung der privaten und öffentlichen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung sowie Festlegung der weiteren Vorgehensweise
Endgültige Herstellung der Waldhomstraße in Bad Dürrheim, Stadtteil Sunthausen Vergabe der Erd-, Tief-, Kanal- und Straßenbauarbeiten mit Verlegung der Glasfaserleitungen
Einziehung einer öffentlichen (Teil-)Verkehrsfläche an der Dieselstraße
Abschluss eines Zusatzvertrages zum Vertrag über den Betrieb und die Förderung der Kindertageseinrichtung St. Raphael in Bad Dürrheim
Einführung der Schulsozialarbeit an der Ostbaarschule; Abschluss eines Vertrages mit Mariahof
Einberufung einer Jagdgenossenschaftsversammlung und Bestellung des Kassen- und Rechnungsprüfers

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Di., 23.02.2016 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr

Tagesordnung des Gemeinderates:

Gemeindliche Entwicklungsmaßnahmen Brigachtal -Vorüberlegung zur Schaffung einer Ortsumfahrung
Mobilitätsgutachten Bad Dürrheim;
Vorstellung durch Herrn stv. Geschäftsführer Markus Spettel
Geh- und Radweg Unterbaldingen – Geisingen, entlang der K 5705;
Vorstellung und Genehmigung der Entwurfsplanung
Vorhabensbezogener Bebauungsplan „Luisenstraße 40“ gern. § 12 BauGB
a) Beschluss zum Antrag des Vorhabensträgers auf Aufstellung eines vorhabensbezogenen Bebauungsplans
b) Aufstellungsbeschluss nach § 12 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB

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Di., 26.01.2016 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr

Tagesordnung des Gemeinderates:

Klärung der Vorgehensweise bezüglich der Fällaktivitäten im Kapfwald
Sanierung von Gemeindeverbindungsstraßen;Festlegung der Sanierungsprioritäten
Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke im Bereich Hirschhalde über die K 5705; Auslösung der Ausschreibung
Gesamtfortschreibung des Regionalplans Schwarzwald-Baar-Heuberg; Informelle Beteiligung der Städte und Gemeinden
Beteiligungsbericht für das Jahr 2014
Vorbereitung und Durchführung einer Jagdgenossenschaftsversammlung
Annahme von Spenden

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Erledigte Termine 2015:

Di., 24.11.2015 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr

Tagesordnung des Gemeinderates

Bebauungsplan „Am Sonnenbühl“ Bad Dürrheim; a) Beteiligung der Öffentlichkeit gern.; b) Behördenbeteiligung
Klinik lrma; Festlegung der Vorgehensweise
Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge; Festlegung eines Standortes
Minara; Antrag auf Förderung nach dem Bundesprogramm Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen – Förderbereich
Haushaltsberatungen 201 6 – Anträge der Fraktionen
Breitbanderschließung in Sunthausen und Biesingen; Erteilung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung auf eine zu bewilligenden
Kinderbetreuungsangelegenheiten; Vorstellung der Bedarfsplanung anhand der Bevölkerungsvorausrechnung einschließlich des Konzeptes zum Ausbau der Kleinkindbetreuung
Feuerwehrangelegenheiten; Vergabe der Ersatzbeschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs (TSF-W) für die Abteilung BD-Hochemmingen
Änderung der Feuerwehrkostenersatzsatzung
Änderung der Wasserversorgungssatzung
Satzung zur Änderung der Abwassersatzung
Änderung der Kleineinleitersatzung
Annahme von Spenden

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Di., 20.10.2015 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr

Tagesordnung des Gemeinderates

Bewirtschaftungsplan für den Stadtwald 2016
Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße Hochemmingen – Hirschhalde
Änderung im Winterdienst
Anbindung der Luisenstraße an die K5705; Genehmigung von Mehrkosten
Errichtung einer Funkübertragungsstelle mit Antennenmast und einem Technikcontainer BD-Oberbaldingen
Sachstandbericht zum Landessanierungsprogramm
Unterbringung von Asylbewerbern; Standortsuche zur Einrichtung von Gemeinschaftsunterkünften des Landkreises
Klinik lrma; städtebauliche Einfügung, Nutzungsänderung, planerische Vorgehensweise
Feststellung der Jahresrechnung 2014 sowie der Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserwerk 2014
Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan und Nachtragswirtschaftspläne der Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung und Wasserwerk 2015
Einbringung des Haushaltplans 2016 und der Wirtschaftspläne 2016 der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserwerk
Fortschreibung des Teilkonzepts zum Klimaschutzmanagement der öffentlichen Gebäude
Bericht der GPA über die Prüfung der Bauausgaben der Jahre 2009-2013
Fair-Trade-Stadt

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Di., 22.09.2015 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr

Tagesordnung des Gemeinderates

Ausscheiden von Herrn Peter Wahl aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Frau Andrea Chandoni
Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Herrn Ansgar Tertnegg; Sachkundiger Bürger des Gewerbevereins im Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss
Einführung und Verpflichtung von Andrea Chandoni in den Gemeinderat
Verabschiedung des integrierten und gesamtstädtischen Entwicklungskonzepts ISEK/GEK zur Vorbereitung der Antragsstellung des Bund-Länder-Programms
Resterschließung Waldharnstraße, Sunthausen
Bebauungsplan „Am Sonnenbühl“, Bad Dürrheim
Weitere Vorgehensweise zum Erhalt des Minara

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Di., 28.07.2015 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr

Tagesordnung des Gemeinderates

Sanierung der Ortsdurchfahrt Biesingen – K5701; Vergabe der Straßenbauarbeiten
lnnenstädtisches Verkehrs- und Gestaltungskonzept
Radverkehrsplan Schwarzwald-Baar Kreis
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Sanierung des Hauses „Hohenbaden“
Klinik lrma: Nutzungsänderung
Teilnahme der Stadt Bad Dürrheim als „Fairtrade-Stadt“ im Rahnen der internationalen Kampagne „Fairtrade-Towns“ von TransFair
Satzung nach § 8 Ladenöffnungsgesetz für weitere Verkaufssonntage
Änderung der Kinderbetreuungsordnung
Annahme von Spenden

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Di., 16.06.2015 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr

Tagesordnung des Gemeinderates

Bebauungsplan zur Steuerung von Tierhaltungsanlagen im Bereich der Ostbaar
Erneuerung Ortsdurchfahrt Biesingen im Zuge der Sanierung der Kreisstraße K 5701
Radverkehrsplan Schwarzwald Baar
Kleinkinderbetreuung Krabbelkäfer am Solegarten
Feuerwehrangelegenheiten

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Di., 19.05.2015 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr

Tagesordnung des Gemeinderates

Vorstellung der Ergebnisse des gesamtstädtischen Entwicklungskonzeptes
Vorgehensweise zur Durchführung anstehender größerer Investitionsmaßnahmen
Flächennutzungsplan zur Ausweisung von Windkraftstandorten
Breitbandversorgung von Sunthausen und Biesingen; Bericht über den Rücklauf der Hausanschlussverträge und Auslösung der Maßnahme
Leichtathletikanlage des Sportzentrums Bad Dürrheim; Vergabe der Sportplatzarbeiten
Neubau Kreisverkehr Hüttenbühl, K5700; Vergabe der Tiefbauarbeiten
Schulangelegenheiten; Vergabe der Betreuung im Rahmen der Ganztagesgrundschule an der Grundschule Bad Dürrheim
Generationentreff LebesWert; Künftige Kostenbeteiligung der Stadt
Änderung der Bestattungsgebührenordnung
Änderung der Friedhofsordnung der Stadt Bad Dürrheim
Neufassung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
Feuerwehrangelegenheiten

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